Ja zur Erneuerung der KVA
Ich durfte das Geschäft als Präsident der zuständigen Kommission UBK von Anfang an begleiten und bin, wie der Rest des Parlaments (50:4), zum Schluss gekommen, dass wir mit einer Ja-Parole in diese Abstimmung gehen sollten. Folgende Gründe überzeugen mich und an der MV vom 27. August hoffentlich auch euch:
Die Linie 2 hat das Ende ihrer technischen Lebensdauer erreicht. Wenn sie nicht erneuert wird, werden in den nächsten Jahren Kosten für den Unterhalt und Flickereien auf die Stadt zukommen, welche voraussichtlich höher sein werden als der zur Abstimmung stehende Kredit. Ein Neubau gibt uns auch die Gelegenheit, wichtige technische, ökologische und energetische Neuerungen vorzunehmen. Die Wärmeleistung wird um ca. 30% gesteigert. Das ist essenziell, um die Fernwärmestrategie weiter verfolgen zu können. Ausserdem wird der Wasserverbrauch für die Rauchgasreinigung drastisch reduziert und es werden Möglichkeiten geschaffen, um viele Metalle und andere Materialien effizienter zu rezyklieren.
Die Erneuerung der Linie 2 bedeutet keine Erhöhung der Kapazität. Die verwertete Menge Müll bleibt gleich. Argumente, welche gegen die Erneuerung und für eine Reduktion der Kapazität angebracht werden, greifen leider zu kurz, denn bloss ein Bruchteil des verwerteten Mülls ist Winterthurer Hausmüll. Und wenn wir die Kapazität reduzieren, wird der Müll einfach anderswo im Kanton verbrannt und wir müssten Alternativen zur Fernwärme finden.
Natürlich wünschen wir uns alle eine Welt mit weniger Müll. Doch mit diesem Kredit hat dieses Thema nichts zu tun und muss anderweitig angegangen werden.
Das Thema Carbon Capture & Storage (CCS) wurde ebenfalls heiss diskutiert. Die neue Linie wird «CCS-Ready» sein. Das heisst, wenn die Technologie, die Infrastruktur, der Platz und das Geld bereit und vorhanden sein werden, kann die Linie 2 einfach an eine CCS-Anlage angehängt werden. Im Moment ist dies jedoch nicht der Fall. Weltweit gibt es noch keine CCS-Anlage in der benötigten Grösse, welche nochmals ein Areal der Grösse der jetzigen KVA benötigen würde, sowie Kosten in Höhe von nochmals mehreren Hundert Millionen nach sich ziehen würde. Die Technologie ist also noch nicht ausgereift und die benötigte Infrastruktur im Moment unmöglich realisierbar.
Zuletzt soll angemerkt sein, dass für den beantragten Kredit kein Franken Steuergelder verwendet wird. Über die Gebühren häuft die KVA Eigenkapital an, welches für die nötigen Unterhalts- und Erneuerungsbauten verwendet wird. Da es sich bei Stadtwerk Winterthur, welches die KVA betreibt, um einen Eigenwirtschaftsbetrieb handelt, kann dieses Geld nicht für andere Zwecke wie z.B. Schulhäuser oder Sozialhilfe verwendet werden.