Jetzt muss es klappen!

Das Klimaschutz-Gesetz – der indirekte Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative – bringt die Klimapolitik der Schweiz voran. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung zur CO2-neutralen Schweiz bis 2050, wie es im Gesetz als Ziel definiert wird.

von Verena Störi und Luca Tschan, AG Klima / 19. Mai 2023

Bundesrat und Parlament wollen den Klimaschutz stärken und die Schweiz von fossilen Energieträgern, welche sie zu 100% importiert, unabhängiger machen. Das Gesetz enthält konkrete Fördermassnahmen. Es werden 2 Milliarden zusätzlich ins Gebäudeprogramm investiert und klimaschonende Technologien werden mit 800 Millionen gefördert. Zudem werden Bund und Kantone zu Massnahmen zum Schutz von Natur und Mensch gegen die Klimaerwärmung verpflichtet. Das Gesetz enthält keine neuen Steuern, Gebühren oder Abgaben.

Es ist eine wichtige Grundlage für weitere Massnahmen. Darum braucht es neben einem Ja am 18. Juni zum Klimaschutz-Gesetz auch die «Klimafonds-Initiative» und die «Initiative für eine Zukunft». Nur so ist eine solidarische, CO2-neutrale Schweiz möglich.

Wir haben bereits eine Klima- Abstimmung verloren. Die Niederlage beim CO2- Gesetz ist allen noch in Erinnerung! Darum liebe Genoss:innen, braucht es euch. Motiviert euer Umfeld abstimmen zu gehen, hängt Plakate auf, unterstützt die Flyeraktionen und postet auf euren Social-Media-Kanälen. So helft ihr mit, dass der 18. Juni ein guter Tag fürs Klima wird. Vielen Dank!