Mit einem blauen Auge davongekommen
Die SP Winterthur ist erleichtert, dass die Finanzen der Stadt von der COVID19-Pandemie weniger stark als befürchtet tangiert wurden. Ein Defizit von gut 8 Millionen Franken ist angesichts der finanziellen Nöte von vielen Kulturschaffenden und Gewerbetreibenden verkraftbar. Sorgen bereiten der SP der schlechte Realisierungsgrad bei den städtischen Investitionen und die längerfristigen finanziellen Auswirkungen der Krise.
Auch wenn Kanton und Stadt Zürich trotz COVID19 positive Rechnungsabschlüsse präsentieren konnten: Damit durfte man in Winterthur nicht rechnen. Das heute präsentierte Defizit von gut 8 Millionen Franken muss mit den Worten «Glück gehabt, es hätte weit schlimmer kommen können» akzeptiert und abgehakt werden. Im Zeithorizont der nächsten drei Jahre ist mit total 50 Millionen Corona-Kosten zu rechnen, gut 30 Millionen haben nun die Rechnung 2020 belastet.
Angesichts der finanziellen Nöte von vielen Kulturschaffenden und Gewerbetreibenden muss eine Grossstadt diesen Verlust tragen können. Die SP dankt dem Stadtrat für das rasche und umsichtige Handeln in der ersten Welle und begrüsst es, dass etliche Kosten von Bund, Kanton und der Stadt übernommen werden. Mit Blick auf die anhaltende Krise und auf weitere nötige Hilfsmassnahmen wäre es deshalb wichtig gewesen, im Budget 2021 dafür Mittel vorzusehen. Die bürgerliche Sparallianz hat dies leider verhindert.
Der Minderertrag von 28 Millionen bei den direkten Steuern 2020 erachtet die SP als dramatisch. In den kommenden Jahren ist mit weiteren massiven Steuerausfällen, vor allem bei juristischen Perso-nen zu rechnen, die die Finanzen der Stadt belasten werden.
Beunruhigt ist die SP über die Investitionsrechnung. Bereits in den vergangenen Jahren wurde sei-tens SP wiederholt der tiefe Realisierungsgrad kritisiert: Nur gut 60 % der geplanten Investitions-summe wurde jeweils verbaut oder in Anlagen investiert. 2020 ist dieser Quotient auf rund 50 % gesunken. Auch wenn nachvollziehbar ist, dass im Krisenjahr nicht alle Projekte realisiert werden konnten und erfreulicherweise Projekte günstiger als budgetiert abgeschlossen werden konnten, dürfen wir nicht zulassen, dass – möglicherweise aus falsch verstandenem Spareifer – die Infrastruk-tur der Stadt ungenügend instandgehalten und erneuert wird.
Die SP fordert den Stadtrat auf, bei den Investitionen nicht weiter zu bremsen, insbesondere wenn es um ökologisch und klimapolitisch bedeutsame Projekte geht. Finanzielle Nachhaltigkeit bedeutet auch, nötige Investitionen in die Zukunft zu tätigen.
Auskunftspersonen:
Regula Keller, Mitglied Aufsichtskommission GGR, regulakeller@bluewin.ch, 079 460 88 54
Roland Kappeler, Gemeinderat, Fraktionspräsident, rolandkappeler@bluewin.ch, 077 407 50 85
Markus Steiner, Gemeinderat, Co-Präsident SP Winterthur, 078 66 55 847